[Vortrag Regensburg] Tina de Vries (Regensburg): "Der Konflikt um den polnischen Verfassungsgerichtshof – ist die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet?"

18.01.2017 (18:00 - 20:00)

In der Reihe "Regensburger Vorträge zum östlichen Europa" spricht am 18. Januar Tina de Vries, Länderreferentin für Polen am Institut für Ostrecht Regensburg, zum Thema "Der Konflikt um den polnischen Verfassungsgerichtshof – ist die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet?"

Der polnische Verfassungsgerichtshof (VerfGH) begeht in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum. Grund zur Feier gibt es angesichts der Entwicklung des VerfGH nach den Wahlen vom Oktober 2015 zum polnischen Sejm jedoch nicht. Das VerfGHGesetz wurde im Jahr 2015 insgesamt dreimal novelliert, zwei Novellen wurden unter der PiSRegierung eingebracht und sind verfassungsrechtlich höchst problematisch. Bei der Besetzung des Gerichts kam es zu einem ernsten Konflikt. Dies führe insgesamt dazu, dass die Handlungsfähigkeit des VerfGH stark eingeschränkt und damit die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet sei. Die EU beauftragte die Venedig-Kommission mit der Prüfung dieses Vorwurfs. Der Vortrag zeichnet die aktuelle Entwicklung auf und erörtert die Frage, inwieweit der polnische Rechtsstaat tatsächlich gefährdet ist. Die geplante Feier zum Jubiläum des VerfGH fällt derweil aus. Die Mittel hierfür wurden dem Gerichtshof gestrichen.

Zeit: Mittwoch, 18.01.2017, 18:00 Uhr

Ort: Regensburg, Wissenschaftszentrum Ost- und Südosteuropa (WiOS), Landshuter Straße 4, Raum 017

Kooperation: Institut für Ost- und Südosteuropaforschung, Graduiertenschule für Ost- und Südosteuropastudien, Institut für Ostrecht, Ungarisches Institut, Deutsch in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.

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