[Vortragsreihe Regensburg] Tina de Vries (Regensburg): "Der Konflikt um den polnischen Verfassungsgerichtshof – ist die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet?"

01.06.2016 (18:15 - 19:45)

Im Rahmen der Regensburger Vorträge zum östlichen Europa (WiOS) hält Tina de Vries (Regensburg) am 01.06.2016 den Vortrag "Der Konflikt um den polnischen Verfassungsgerichtshof – ist die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet?".

Der polnische Verfassungsgerichtshof (VerfGH) begeht in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum. Grund zum Feiern gibt es angesichts der Entwicklung des VerfGH nach den Wahlen vom Oktober 2015 zum polnischen Sejm jedoch nicht. Das VerfGH-Gesetz wurde im Jahr 2015 insgesamt dreimal novelliert, zwei Novellen wurden unter der PiS-Regierung eingebracht und sind verfassungsrechtlich höchst problematisch. Bei der Besetzung des Gerichts kam es zu einem ernsten Konflikt. Dies führe insgesamt dazu, dass die Handlungsfähigkeit des VerfGH stark eingeschränkt und damit die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet sei, so de Vries' These. Die EU beauftragte die Venedig-Kommission mit der Prüfung dieses Vorwurfs. Vries' Vortrag zeichnet die aktuelle Entwicklung auf und erörtert die Frage, inwieweit der polnische Rechtsstaat tatsächlich gefährdet ist. Die geplante Feier zum Jubiläum des VerfGH fällt derweil aus. Die Mittel hierfür wurden dem Gerichtshof gestrichen.

Tina de Vries ist Länderreferentin für Polen am Institut für Ostrecht in Regensburg.

Zeit: 01.06.2016, 18-20 Uhr c.t.

Ort: Regensburg, Institut für Ost-und Südosteuropafoschung im WiOS, Landshuter Str. 4, 93047 Regensburg, Raum 017 (EG)

Kooperation: Institut für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS)

 

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