Ungleiche Maßstäbe - eine Ansichtssache von Klaus Buchenau

21.07.2014 (14:30)

Zum westlichen Umgang mit den Konflikten in der Ukraine und im ehemaligen Jugoslawien

Zum westlichen Umgang mit den Konflikten in der Ukraine und im ehemaligen Jugoslawien

Sanktionen gegen Russland? Seit der Annexion der Krim wird in Medien und Politik diese Frage immer wieder diskutiert. Klaus Buchenau, Professor für Geschichte Südost- und Osteuropas an der Universität Regensburg und Mitglied der Graduiertenschule für Ost- und Südosteuropastudien, zieht einen Vergleich mit der westlichen Reaktion auf die ethnischen Kriege im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er Jahren. Seine These: Der Westen habe sich wesentlich leichter getan, Serbien mit Sanktionen zu begegnen als heute Russland. Warum das so ist, erklärt in einem Beitrag für die Rubrik "Ansichtssache" der Graduiertenschule für Ost- und Südosteuropastudien.

Die Großen dürfen, was die Kleinen nicht dürfen? Das ist nicht nur eine Frage für Familien, Kindergärten oder Grundschulen, sondern auch für die große Politik. Das relativ kleine Serbien wurde für die ethnischen Kriege der 1990er Jahre schwer bestraft: Es gab breite Wirtschaftssanktionen, Bombardements, das Kriegsverbrechtribunal in Den Haag. Das Land hat diese Kröten schlucken müssen, es ist jetzt ein EU-Beitrittskandidat, wenn auch einer mit zusammengepressten Lippen. Das große Russland wird ganz anders behandelt. Es wird kritisiert, aber auch hofiert.

Auch deshalb gelten im postsowjetischen Raum „europäische Regeln“ nach wie vor nicht. Mit Sanktionen gegen Russland hält man sich zurück, eskaliert nur langsam. Das ist zwar verständlich, wenn man das viel größere Risiko eines handfesten Zwists mit Moskau bedenkt – der im Extremfall bis in einen neuen Weltkrieg führen kann. Dennoch sollte dieser Realismus nicht unsere einzige Denkrichtung sein, das wäre reiner Fatalismus und würde das gegenwärtig praktizierte Faustrecht unnötig affirmieren. Man sollte Ungerechtigkeiten ruhig als solche benennen und wenigstens versuchen, sie zu minimieren.

Daher zunächst einmal ein paar Worte zu den Ähnlichkeiten der russischen und der serbischen nationalen Mobilisierung, auf die die westliche Seite so unterschiedlich reagierte. Hier wie dort haben wir es mit zerfallenden polyethnischen Staaten zu tun, welche die Folgen des Zerfalls teilweise rückgängig machen und aus den Zerfallsprodukten ein neues Gebilde errichten wollen. Serbien hat dies in den 1990er Jahren versucht, Russland versucht es heute. Gegen solche Integrationsprozesse ist nichts Prinzipielles einzuwenden, solange legitime Mittel eingesetzt werden. Das aber ist, bei allen postjugoslawisch-postsowjetischen Unterschieden im Detail, weder hier noch dort der Fall. Russland setzt, wie Serbien in den 1990ern, gegen seine Nachbarn Drohungen bis hin zur militärischen Intervention ein, wie die Beispiele Georgiens, Moldawiens und inzwischen auch der Ukraine zeigen. Der Westen aber fasst das große Land ganz anders an als das kleine Serbien und zeigt eher rhetorische Reaktionen – Bitten, Aufforderungen, bislang zaghafte Sanktionen – und das war’s auch schon. Viele würden am liebsten ganz wegschauen. Ob die jüngste Flugzeugkatastrophe hier eine Wende bringt, bleibt abzuwarten.

Wir, damit meine ich Westeuropa und insbesondere Deutschland, geben im Ukrainekonflikt gegenüber dem aggressiven Nationalismus viel stärker nach als wir es auf dem Balkan getan haben – weil die Gewalt jetzt von jemandem ausgeht, den wir fürchten und teilweise auch schätzen. Auf dem Balkan war das nicht der Fall, daher setzten wir unsere normativen Vorstellungen viel stärker durch. In Bosnien verlangen wir bis heute, dass die Ergebnisse der ethnischen Säuberungen rückgängig gemacht werden und alle Vertriebenen an ihre alten Wohnorte zurückkehren können. Wir nehmen dafür einen Schwebezustand in Kauf, der das Land schon seit Jahren in der Stagnation hält. Im Falle Russlands sind wir bislang nach kurzer Empörung immer wieder zur Tagesordnung zurückgekehrt, siehe den Fall Südossetiens oder auch der Krim. Vor allem, so scheint es, wollen wir uns selbst nicht weh tun, der eigenen Wirtschaft nicht schaden.

Und damit sind wir ganz bei uns. Wir sind eine postheroische Gesellschaft. In den Jugoslawienkriegen der 1990-er wie auch heute haben wir es mit einem Gegenüber zu tun, der sich maßgeblich über Heroismus definiert und mobilisiert. Damals wie heute birgt diese Begegnung die Chance, auch uns selbst in Frage zu stellen – die aber kaum genutzt wird. Postheroismus und Werte passen nicht immer leicht zusammen, denn Werte sind nicht zuletzt das, wofür man notfalls Opfer bringt. Dieser Zusammenhang wird zum Problem, wenn Postheroiker sich über Werte definieren. Wir nehmen ständig für uns Werte in Anspruch, gerade deutsche außenpolitische Argumentationen werden in stark moralischem Duktus vorgetragen. Die Verteidigung demokratischer Prinzipien gehört zweifellos zu diesem Wertekern, den wir gerne mit Inbrunst vorbringen. Meinten wir es ernst damit, müssten wir deutlicher auf der Seite der Ukraine sein, als wir es bislang waren. Nicht, weil ein ukrainischer Nationalismus prinzipiell besser wäre als ein russischer. Sondern deshalb, weil die Ukraine ein Staat ist, der durch seine vielbeschriebene „Schwäche“ – die geringe Kohäsion – zu Kompromissen und Aushandlungen gezwungen ist, um den eigenen Zerfall zu verhindern. Während der Kreml stolz ist auf seine steile „Machtpyramide“, haben wir in der Ukraine eine Situation, die man als Humus der Demokratie bezeichnen könnte. Die Demokratie ist hier zwar unvollständig und störungsanfällig, aber dennoch in ihren Umrissen bereits da – und das nicht erst seit dem Majdan. Wie gesagt: Es geht nicht darum, „den Ukrainern“ gegen „die Russen“ zu helfen – auch deshalb nicht, weil die Sprache der nationalen Eindeutigkeit zu diesem Land nicht passt. De facto haben wir es in vielen Milieus immer noch mit vornationalen Zuständen zu tun, übrigens ein wichtiger Unterschied zur jugoslawischen Situation der 1990er Jahre. Ein weiterer Unterschied: Jugoslawien kannten die Deutschen wenigstens aus Urlauben und über die „Gastarbeiter“. Von der Ukraine haben dagegen die meisten überhaupt keine Vorstellung, vor allem nicht davon, wie fließend die Übergänge zwischen ukrainischer, russischer und regionaler Identität nach wie vor sind. Nur Eingeweihte scheinen zu wissen, dass hinter der Majdan-Bewegung auch breite russophone Kreise stehen, vorrangig in der Ukraine selbst, aber auch in der – freilich bedrängten - Zivilgesellschaft Russlands.

Die Angst des Kreml vor den Vorgängen in der Ukraine besteht auch darin, dass dieses Land zum Zentrum einer Demokratiebewegung werden könnte, die in das eigene Land hinüberschwappt. Um das zu verhindern, bezichtigt man lieber eine ganze Gesellschaft des Faschismus. Auch das Milošević-Regime hat Geschichte so verwendet – immer wenn die Argumente in der Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern knapp wurden, seien es Kroaten oder die Opposition im eigenen Land, wurden diese pauschal als Agenten, Faschisten und ähnliches hingestellt. Die Propaganda des Staatsfernsehens, die alternde, durch Nachrichten wie auch durch staatliche Sozialleistungen leicht manipulierbare Bevölkerungsmehrheit vor dem Fernsehapparat, aber auch das Hantieren mit ideologisch montierten Versatzstücken aus dem reichen Erinnerungsschatz der Orthodoxie – nach den Erfahrungen mit Serbien in den 1990ern ist die heutige russische Situation ein echtes déjà vu. In beiden Fällen war sich die deutsche Öffentlichkeit nicht einig in der Bewertung ­– beide Regime hatten Verteidiger auch bei uns. Allerdings waren es im Falle Miloševićs viel weniger als heute bei Putin. Zum Teil ist dieser Unterschied nachvollziehbar. Während Milošević von Beginn an als nationaler Einpeitscher in Erscheinung trat, waren Putin und seine Leute in ihrer Anfangszeit nicht ohne Verdienste für die Entwicklung der russischen Wirtschaft und Gesellschaft. Aber diese Zeiten, das muss man sagen, liegen lange zurück.

Gerade auf der Linken, aber auch allgemein bei bundesdeutschen Polit-Pensionären gibt es eine Neigung, die Interessen des Kremls als «russische Interessen» zu sehen, was eigentlich nichts anderes ist als ein Schlag ins Gesicht der russischen Zivilgesellschaft. Ein Land ist mehr als seine Regierung, viel mehr! Wenig hat sich unsere Öffentlichkeit in den letzten Jahren für die Menschen in Russland interessiert, über den Russland-Nachrichten schwebte oft der Nebel des Offiziösen, der großen Wirtschaftdeals, oder es ging um wenige Symbolfiguren aus der Opposition. Von einem Dialog der Gesellschaften sind wir immer weit entfernt geblieben, leider. Über die inneren Mechanismen der ukrainischen Gesellschaft erfuhr man hierzulande, jenseits der Stereotypen über die Ost-West-Spaltung des Landes, noch viel weniger. Hier rächt sich die jahrhundertelange Fixierung auf Russland, welche immer auch Ignoranz für die Verhältnisse an den Peripherien mit sich brachte. In der Forschung gibt es diese Literatur längst – aber gerade heute spürt man schmerzlich, dass vieles auch noch so Kluges nur von den direkten Fachkolleginnen und –kollegen gelesen wird.

Aber selbst wenn wir die Ukraine kennen und schätzen lernten – würde das etwas an unserem Verhalten ändern? Als Postheroiker sind wir nur begrenzt bereit, zu unseren Werten zu stehen und selbst einen Preis zu bezahlen. Das sieht man etwa an der mangelnden Bereitschaft zu Sanktionen, die uns selbst treffen würden – sei es in Bezug auf Russland oder auch auf die USA, auf deren selbstgefällige Spionagepraktiken Berlin bislang keine adäquate Antwort finden konnte, weil ja jede Drohung erst dann wirksam werden kann, wenn sie glaubhaft ist. Zu glaubhaften Drohungen waren wir bislang nicht in der Lage, weil wir zwar von Werten reden, aber an die Wirtschaft glauben und unser Verhalten letztlich an ihr ausrichten. Politisch ist das nicht ohne Folgen. Auch ein Kreml, der jetzt wieder den äußeren Glanz über die innere Entwicklung stellt, kann langfristig nicht allein durch Großmachtgehabe politisch überleben, sondern muss Russlands Bürger durch wirtschaftliche Performance überzeugen – die er ohne wirtschaftlichen Austausch mit dem Westen nicht liefern kann. Die Vorstellung, über Sanktionen zum Niedergang des unheilvollen Kreml-Regimes beitragen zu können, scheint für unsere Politiker ein ganz fremder Gedanke zu sein – wieder ein bedeutender Unterschied zum Fall Miloševićs, wo der Westen in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre und insbesondere nach dem Kosovo-Krieg genau diese Linie fuhr und damit an der Revolution des Jahres 2000 mitwirkte. Zugegeben, der Sturz ungeliebter Regenten von außen ist ein schwieriges Thema, das Verb „befreien“ funktioniert besser im Aktiv als im Passiv. Und nicht immer werden die gewünschten Resultate erreicht.

Kehren wir lieber zum Postheroismus zurück – der war auch im Fall Jugoslawiens mitunter ein Problem. Zwar half er, kriegerisch gestimmten Gesellschaften eine friedliche Alternative zum Umgang mit Konflikten zu zeigen. Aber er erzeugte auch Schäden. Die bosnischen Muslime waren in ihren Zukunftskonzepten in den frühen 1990er Jahren sicher am nächsten dran an unseren Vorstellungen einer demokratischen, ethnisch toleranten Gesellschaft. Auch deshalb stellten sie das Gros der Opfer im Bosnienkrieg. Das wurde auch immer wieder öffentlich anerkannt, half aber nicht viel: Man erinnere sich an die Fehlleistung der Friedenstruppen im Zusammenhang mit den UN-Schutzzonen, die im Zweifelsfall den serbischen Angreifern überlassen wurden – mit dramatischen Folgen wie dem Massaker von Srebrenica. Aber auch gegenüber Serben brachen wir Versprechen, verletzten eigene Werte. Man denke an das Jahr 2004, als Bundeswehrsoldaten Prizrens orthodoxe Kirchengebäude dem albanischen Mob auslieferten – wieder ging die eigene Sicherheit vor die Interessen derjenigen, für die man sich eigentlich hatte einsetzen wollen. Die Folgen sind bis heute nicht vergessen und haben bei einigen das Vertrauen in den Westen regelrecht zerbrochen.

Mit einem Wort: Ungleiche Maßstäbe und Inkonsequenzen lassen sich in dieser Welt nicht vollständig vermeiden. Aber man sollte wenigstens wissen, dass sie einen Preis haben: Sie schaden, auf lange Sicht, sowohl unserer Selbstachtung als auch der Achtung vor „dem Westen“ in der Welt. Wer das weiß, wird versuchen, sie zu minimieren. Und weiter: Diplomatie kann nur dort wirken, wo sie seriöse Ansprechpartner hat. Wo das nicht der Fall ist, wird der Postheroiker eine Sprache entwickeln müssen, die auch vom Heroiker verstanden wird.

Klaus Buchenau

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