Demokratie im postkommunistischen EU-Raum. Erfolge, Defizite, Risiken

Termin: 20.01.2022 von 19:00 bis 20:30 über Zoom

Aufnahme: https://youtu.be/f68TNKXW-_8

Wie resilient ist die Demokratie in den postkommunistischen EU-Mitgliedstaaten? Mehrere Regierungen demontierten rechtsstaatliche Kontrollen und beschränkten die Meinungsvielfalt. Beflügelt von den Krisen der Europäischen Union mobilisieren Populisten und Extremisten Unzufriedene. Korruptionsaffären und dubiose ökonomische Interessen scheinen die Politik zu beherrschen. Inwieweit begünstigen Akteurskonstellationen sowie institutionelle und gesellschaftliche Bedingungen in den postkommunistischen EU-Staaten illiberale Politiken? Was kann die EU aus der Osterweiterung lernen und was sollte sie tun, um die Demokratie in der Region zu stärken?

Die Diskussionsveranstaltung soll Antworten auf diese Fragen suchen. Erfolge und Chancen der Demokratie, aber auch Fehlentwicklungen und Defizite sollen im Kontext von europäischer Integration und Transformationsgeschichte analysiert und eingeordnet werden. Grundlage der Diskussion ist eine neue Publikation zur Qualität der Demokratie im postkommunistischen EU-Raum. Das Buch entwirft ein systematisch vergleichendes und nuanciertes Gesamtbild – eine Generation nach den demokratischen Umbrüchen und im Blick auf Europas neue Gegensätze.

Es diskutieren:

• Dr. Elitsa Markova, Programmleiterin Active Citizen Fund Bulgaria, Open Society Institute, Sofia; Wegbereiterin zahlreicher zivilgesellschaftlicher Initiativen in Bulgarien, politische Analystin; M.A. in Internationalen Beziehungen, Universität Sofia.
• Dr. Claudia-Yvette Matthes, Direktorin, Internationale MA-Programme, Humboldt-Universität zu Berlin. Schwerpunkte in Forschung und Lehre: Politischer Wandel und Demokratisierung in Mittel- und Osteuropa.
• Prof. Günter Verheugen, ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission (1999-2010), u.a. zuständig für die EU-Erweiterung, Honorarprofessor an der Europa-Universität Viadrina.
• Moderation: Dr. Martin Brusis, Politikwissenschaftler, Alumnus der Graduiertenschule. Forschungsschwerpunkte: Qualität von Demokratie und Governance in Osteuropa.

Im Rahmen der Veranstaltung wird der Sammelband Demokratie im postkommunistischen EU-Raum. Erfolge, Defizite, Risiken (hrsg. v. Günter Verheugen, Karel Vodička und Martin Brusis, Wiesbaden, 2021) vorgestellt.